Wir müssen reden!

Heute wurde in der Hamburger Bürgerschaft über unser Anliegen, den Transport von Rüstungsgütern zu stoppen, debattiert. Hier findet ihr unsere Pressemitteilung dazu: Wir müssen reden! Kommentar zur aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft „Die aktuelle Stunde in der Bürgerschaft zum Thema des Verbots der Rüstungstransporte durch den Hafen hat gezeigt, dass der Dialog über Hamburgs Verantwortung für den Frieden mehr als nötig ist. Wenn die SPD dabei bleibt, zu versuchen…

Beteiligung an der Festkundgebung zur Befreiung von Faschismus und Weltkrieg

Am 8. Mai wollen wir wieder die Befreiung von Faschismus und Krieg feiern und die Forderung “Der 8.Mai muss ein Feiertag werden!” zum Ausdruck bringen. Deshalb beteiligen wir uns in diesem Jahr an der “Festkundgebung zur Befreiung von Faschismus und Weltkrieg” am Samstag, den 08.05.21, von 10-20 Uhr, auf dem Hamburger Rathausmarkt! Für weitere Infos guckt gerne auf der Homepage des Bündnis “Hamburger Ratschlag für den 8. Mai als Feiertag”:…

Eindrücke von der Veranstaltung “Menschliche oder militärische Sicherheit – Wie schaffen wir Frieden?”

Bei bestem Wetter und lebendigen musikalischen Beiträgen hat gestern unsere Veranstaltung zu „Menschliche oder militärische Sicherheit – Wie schaffen wir Frieden?“ stattgefunden. Antje Heider-Rottwilm, Vorsitzende des europäischen Netzwerks „Church and Peace“, machte dabei deutlich das Frieden nicht nur die Abwesenheit von Krieg bedeutet, sondern auch falschen Sicherheiten und damit Gewalt als Mittel zu Schutz und Sicherheit abzusagen und sich stattdessen für einen gerechten Frieden einzusetzen. Horst Leps, Erziehungswissenschaftler und Mitglied im „Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung…

Menschliche oder militärische Sicherheit – Wie schaffen wir Frieden?

Wir möchte ich Euch zu der nächsten Veranstaltung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte einladen: “Menschliche oder militärische Sicherheit – Wie schaffen wir Frieden?” Diskussion mit: Antje Heider-Rottwilm, Vorsitzende des europäischen Netzwerks „Church and Peace“ Dr. Horst Leps, Erziehungswissenschaftler und Mitglied im „Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein“ Martin Dolzer, Mitinitiator der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte und Mitglied der LINKEN Musikalische Beiträge: Gruppe Canlar sowie René Tenenjou&Lilian Gold Am Samstag, den 17. April, um 14 –…

Eindrücke vom Ostermarsch

In Hamburg fand am 5. April der Ostermarsch auf drei verschiedenen Kundgebungen statt. Gemeinsam haben wir mit vielen friedensbewegten Menschen im Superwahljahr Druck gemacht für eine Welt ohne Gewalt und eine zivile deutsche Außenpolitik: – Für den Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag! – Keine Anschaffung von Drohnen und neuen Atomwaffen, stattdessen ein Stopp aller Rüstungsexporte! – Schluß mit alten und neuen Feindbildern und dafür Entspannungspolitik, Dialog und internationale Zusammenarbeit! Auch…

Discorso di solidarietà ai portuali di Genova – Solidarität mit Hafenarbeiter:innen von Genua

Unsere Mitstreiterin Monika Koops hat bei der Kundgebung zum Ostermarsch auf den Jungfernstieg eine Solidaritätserklärung an die Hafenarbeiter:innen von Genua verlesen! Wir stehen an ihrer und eurer Seite und protestieren gegen alle Waffenexporte und -lieferungen in alle Welt. Discorso di solidarietà ai portuali di Genova! Hoch die Internationale Solidarität! Alta solidarietà internazionale!

Redebeitrag beim Jugendblock auf der Ostermarsch-Kundgebung

gehalten von Johanna Zimmermann, aktiv in der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte: Der UN Generalsekretär Antonio Guterres kürzlich in einem Artikel in The Guardian: „Covid-19 hat bereits bestehende Klüfte, Verwundbarkeiten und Ungleichheiten vertieft und neue Brüche, darunter auch Verwerfungen im Bereich der Menschenrechte, aufgerissen. Die Pandemie hat die Verflechtung unserer Menschheitsfamilie offenbart – und des gesamten Spektrums der Menschenrechte: bürgerliche, kulturelle, wirtschaftliche, politische und soziale Rechte. Wenn eines dieser Rechte angegriffen wird,…

Gelungener Auftakt: Start der Unterschriftensammlung

Wir haben 5.000 Unterschriftenlisten unter die Menschen gebracht, über 100 Taschen ausgegeben und bereitsüber 250 Unterschriften gesammelt! Der gestrige Tag war ein kulturvoller, abwechslungsreicher und mit vielen Überraschungen gefüllter Tag. Die Lebensfreude war sichtbar und spürbar! In einer Zeit der zunehmenden Aufrüstung, gesteigerter Rüstungsexporte und dem Aufbau von neuen und alten Feindbildern haben wir uns gegen die Erzählung, die Bevölkerung hätte da nicht mitzureden, zusammengefunden und sowohl kulturell als auch in den gehaltenen Redebeiträgen deutlich gemacht, was Frieden bedeuten…

Volksinitiative stellt den Abstimmungstext vor.

Pressekonferenz Heute hat die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte auf einer Pressekonferenz ihren Abstimmungssatz vorgestellt. Dieser lautet: „Senat und Bürgerschaft schaffen innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbietet und unternehmen alle notwendigen und zulässigen Schritte, um dieses Verbot unverzüglich umzusetzen.“ Am 20.03.21 beginnt die Volksinitiative mit der Sammlung von mindestens 10.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten. „Nach rund zweijähriger Arbeit starten wir…

Was sind Rüstungsgüter?

Rüstungsgüter sind solche Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Sie sind abschließend in der Ausfuhrliste der Außenwirtschaftsverordnung (AWV, Teil 1 Abschnitt A) aufgezählt. Die Voraussetzungen, unter denen solche Güter ausgeführt werden können, sind im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) geregelt. Eine Untergruppe der Rüstungsgüter sind die Kriegswaffen, das sind zur Kriegsführung bestimmte Waffen gemäß § 1 des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KrWaffKG). Die dazu gerechneten Gegenstände, Stoffe und Organismen sind in der Anlage…