Veranstaltung: Stoppt den Krieg – Hafenarbeiter aus Genua berichten

am 25. Juni 2022, um 19 Uhr, im Gewerkschaftshaus E9, Raum St. Georg Aus dem Aufruf zitiert: Am Samstag, 25.06. begrüßen wir sie im Hamburger Gewerkschaftshaus. Am Tag zuvor sind sie in Bremen. Eine gute Gelegenheit das Band fester zu knüpfen und den gemeinsamen Kampf gegen Rüstungsexporte u. a. durch zivile Häfen weiter auszubauen. Am 20. Mai 2019 verhinderten Hafenarbeiter in Genua die Verladung von Generatoren für das saudische Militär auf…

Pressemitteilung Senat versucht Volksinitiative gegen Rüstungsexporte per Verfassungsgericht zu stoppen

Die Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen hat in der ersten Phase erfolgreich über 16.400 Unterschriften für einen zivilen Hamburger Hafen gesammelt. Statt das Friedensanliegen der Bevölkerung weiter zum Ausdruck kommen zu lassen und gemeinsam eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende einzuläuten, hat der Hamburger Senat Anfang Juni einen Antrag auf Nichtdurchführung der zweiten Unterschriftensammelphase, des am 1. Mai 2022 von der Volksinitiative beantragten…

Bundesweite Demo am 02.07.22 in Berlin

Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz…

Aktionsvorbereitung gegen das Aufrüstungspaket

Donnerstag 02. Juni 2022 um 19 Uhr Der zivilgesellschaftliche Protest aus Friedens- und Antifa-Bewegung, Kultur und wissenschaftlichen Einrichtungen gegen das 100 Milliarden Euro Aufrüstungspaket nimmt zu und entfaltet zunehmend Wirkung. Vielfältige und gut besuchte Ostermärsche und (inter-)nationale Friedenskonferenzen liegen hinter uns. An zahlreichen Orten werden Aktionen für Abrüstung statt Aufrüstung unternommen. Dagegen wird nun gesteigert undemokratisch versucht, das „Sondervermögen Bundeswehr“ noch in dieser Woche im Bundestag durchzudrücken. Doch mit jedem…

Eindrücke von der Kundgebung „100 Mrd. für Bildung, Soziales und Kultur statt Aufrüstung“

Das Referat für internationale Studierende und die Fachschaftsräte Erziehungswissenschaft, Lehramt, Sozialökonomie und Sozialwissenschaften der Uni Hamburg riefen am 19.05.2022 zu der Kundgebung „100 Mrd. für Bildung, Soziales und Kultur statt Aufrüstung“ gegen das geplante 100-Millarden-Aufrüstungspaket auf: „Anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23.05. rufen wir dazu auf, das 100 Mrd. Aufrüstungspaket zu stoppen und in Ausgaben für Soziales, Bildung und Kultur umzuwidmen. Mit dem Grundgesetz und den darin gefassten Grundrechten,…

Eindrücke – Der 8. Mai ist nun offizieller Gedenktag in Hamburg

Am diesjährigen 8. Mai haben wir uns an der Festkundgebung des „Hamburger Ratschlag für den 8. Mai als Feiertag“ beteiligt. Gemeinsam haben wir den 8. Mai 2022 in der Tat – mit Diskussionen, Redebeiträgen, Musik, Tanz, Schauspiel, Kunst – zum Feiertag des Antifaschismus und des Friedens, der Völkerverständigung, der Solidarität und der Hoffnung gemacht! Aus der Geschichte lernend, sind wir auch heute Friedensursache und können im solidarischen Zusammenwirken für eine zivile, demokratische,…

Solidarität mit den Generalstreikenden in Italien

Die Volksinitiative gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen unterstützt eure Forderungen gegen die Erhöhung der Militärausgaben und für die Erhöhung der Sozialausgaben. Eurem Streik wünschen wir Erfolg. Eurer Streiklosung „Gemeinsam gegen den Krieg“ folgen wir auch in Hamburg mit dem Kampf für einen zivilen Hafen. UNITI CONTRO LA GUERRA!   „Nein zu Waffenlieferungen und Erhöhung der Militärausgaben – Ja zur Erhöhung der Sozialausgaben Vereint gegen Kriege, die Kriegswirtschaft und die Kriegsregierung“…

Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg! Denn Sicherheit und Frieden schafft man niemals mit Kriegen

Den Tag der Befreiung haben wir am Jungfernstieg bei der Festkundgebung des Hamburger Ratschlag für den 8. Mai als Feiertag freudvoll und lebendig begangen. Insbesondere wurde in den Kultur- und Redebeiträgen, in der Podiumsdiskussion und an den Infotischen die Bedeutung des Widerstands gegen, die Niederschlagung des Faschismus und Krieg und damit die Befreiung und Aufrichtung zur Menschlichkeit diskutiert und gefeiert. Unser Flugblatt anlässlich des 8. Mai 2022 findet ihr hier: Nie…

Antrag auf Durchführung des Volksbegehrens eingereicht

Waffen schaffen keinen Frieden. In diesem Bewusstsein haben wir in der ersten Phase im Dezember letzten Jahres 16.442 Unterschriften für einen Stopp von Rüstungstransporten über den Hamburger Hafen eingereicht. Nun gehen wir den zweiten Schritt und haben das Volksbegehren angemeldet. Im Anschluss an die Diskussion im Ausschuss für Wirtschaft und Innovation am 01.März 2022 [Newsletter #17], bei der wir unser Anliegen für einen rüstungsfreien Hafen vorgetragen haben, hat die Bürgerschaft…

Pressemitteilung: Volksinitiative gegen Rüstungsexporte hat am 1. Mai das Volksbegehren, die zweite Stufe, eingereicht 

Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte hat zum 1. Mai beim Senat das Volksbegehren angemeldet. In der ersten Phase wurden im Dezember letzten Jahres 16.442 Unterschriften eingereicht. Nun geht die Initiative konsequent den zweiten Schritt, da das Anliegen, ein Gesetz auf Landesebene umzusetzen, dass den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen verbietet, von Bürgerschaft und Senat nicht angenommen wurde. „Nun freuen wir uns darauf, im Herbst innerhalb von drei Wochen…