Waffen für die Welt?
Exportstopp für eine zivile Zeitenwende!
Veranstaltung zum Rüstungsexportkontrollgesetz
um 2. Juni 2023
um 18:00 Uhr
an der Universität Hamburg,
Von-Melle-Park 9, Raum S08 (im Erdgeschoss)
Für einen zivilen Hafen und ein weltoffenes Hamburg!
„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und Lenkung befähigt sie ihre Wirtschaft zur Erfüllung dieser Aufgaben und zur Deckung des wirtschaftlichen Bedarfs aller.“
Präambel der Hamburgischen Verfassung, 1952.
Internationalität, Frieden und Völkerverständigung sind Werte, die Hamburg als Konsequenz aus Faschismus und zwei Weltkriegen in die Verfassung übernommen hat. In Hamburg leben Menschen aus nahezu 200 Ländern. Über den Hafen gehen Waren aus allen Teilen der Welt ein und aus. Doch werden hier nicht nur zivile Güter verschifft, sondern auch Waffen, Munition und Kriegsgerät.
Wir wollen, dass der Handel allein friedlichen Zielen dient. Deshalb starten wir eine Volksinitiative, um Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen zu stoppen.
In und um Hamburg produzieren mehr als 90 Unternehmen Rüstungsgüter. Im Hafen werden jährlich über 1000 Container mit der tödlichen Fracht verladen. Das sind drei Container pro Tag!
Bomben, Panzer, Kleinwaffen und Munition, Kernbrennstoffe, Torpedoaufzüge für U-Boote sowie Kriegsschiffe und Ersatzteile gehen über Hamburg u.a. nach Mexiko, Kolumbien und Sri Lanka. Diese Länder missachten die Menschenrechte. Zudem erhalten auch Saudi-Arabien und die Türkei aus Hamburg Rüstungsgüter, mit denen sie in Syrien bzw. im Jemen Krieg führen.
Weltweit heizen Rüstungsexporte bewaffnete Konflikte und Kriege an und zwingen Millionen Menschen zur Flucht. Rüstungsriesen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann oder die Lürssen Werften, zu denen auch Blohm und Voss gehört, machen damit Milliarden-Gewinne.
Das Geschäft mit dem Tod ist zu beenden! Jegliche Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen sind zu stoppen!
Als Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen engagieren wir uns für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile, soziale und ökologisch sinnvolle Produktion. Wir streiten für eine solidarische Aufnahme von Geflüchteten sowie für die Überwindung der Fluchtursachen. Wir arbeiten dafür, dass Hamburg den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt. Wir setzen uns für wirksamen Umwelt- und Klimaschutz ein. Wir tauschen uns über Ländergrenzen hinweg aus, kulturell und politisch. Wir sagen Ja zum Leben! Gemeinsam senden wir aus Hamburg das Signal: Stoppt die Rüstungsexporte!
Wir rufen alle Hamburgerinnen und Hamburger auf:
Beteiligt Euch an der Volksinitiative!
Für Hamburg als Friedensstadt, in Freundschaft verbunden mit allen Bevölkerungen der Welt.