Gegen Krieg und Militarismus – Zeit für Abrüstung

Kundgebung am 8. Juni 2024
um 15 Uhr
am Ida-Ehre-Platz (Mönckebergstraße)

Am 8. Juni, dem „Tag der Bundeswehr“, soll die Militarisierung der Gesellschaft an zehn Standorten Deutschlands abgefeiert werden. Auch an der Bundeswehruniversität in Hamburg dürfen „Kinder, Oma und Opa, Freunde und Nachbarn“ „einen ganzen Tag lang“ „Soldaten und Technik persönlich erleben“.

Wir sagen dazu nein und haben Besseres vor!

Mit der UN-Charta und dem Menschenrecht hat die Menschheit nach dem zweiten Weltkrieg wesentliche Erkenntnisse für eine Gesellschaft, in der Faschismus und Krieg überwunden sind, gefasst. Speziell war für den Wiederaufbau Deutschlands im Potsdamer Abkommen von 1945 ein umfassendes Friedensprogramm vorgesehen. Jegliche Form von Militär, entsprechender Waffenindustrie und militaristischer und faschistischer Bildung und Propaganda sollten verboten werden. Stattdessen war der Aufbau eines weitreichend demokratisierten Sozialstaats und der Friedensindustrie, völkerfreundschaftlicher Erziehung und Bildung und das Primat ziviler und kooperativer internationaler Beziehungen vorgesehen. Im Zentrum Europas sollte ein Staat entstehen, der global für Deeskalation, Abrüstung und diplomatische Beilegung von Kriegen wirkt, dafür dass sich das Elend der zwei Weltkriege nie wiederholen.

Gegen diese weitreichende Perspektive setzte damals CDU-Kanzler Konrad Adenauer die Wiedereinführung eines deutschen Militärs, der Bundeswehr, durch. Um das gegen den breiten Widerstand der Bevölkerung (neun Millionen Unterschriften der „Ohne mich-Bewegung“ gegen die Wiederbewaffnung trotz Verbots der Kampagne) durchzusetzen, mobilisierten die reaktionären Kräfte mit Antikommunismus und Russlandhetze. Zum Teil dieselben Kräfte, die dies bereits im Faschismus taten. Alles für unsere „Sicherheit“ und „Freiheit“, damals wie heute. Auf dieses ideologische Erbe gründet sich die heutige Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Gegen bessere Möglichkeiten soll das Militärische wieder dominantes Prinzip deutscher Politik nach außen und innen werden. Darin reiht sich auch der „Tag der Bundeswehr“ ein, an dem durch Militärschauspiel im Volksfestgewand die Kriegstüchtigkeit der Bevölkerung forciert werden soll.

Wie Kurt Tucholsky bereits 1927 schrieb: „Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg; man drehe diesem Kram den Rücken oder bekämpfe ihn aktiv.“

Um die Lehren aus zwei Weltkriegen zu verwirklichen und die Menschheit von der Geißel des Krieges zu befreien, kommt es darauf an, jeden gesellschaftlichen Bereich der Militarisierung zu entreißen und als Teil der Schaffung einer Welt ohne Gewalt umzugestalten. Für Bildung und Wissenschaft, die zivil und kritisch gestaltet sind, statt für Feindbilder, Kriegs-Abenteuertum und die Profite der Rüstungsindustrie. Für die tatsächliche Abschaffung der Wehrpflicht, da insbesondere in der deutschen Geschichte gilt, dass die Kriegsverweigerung die einzige richtige Seite im Krieg ist. Für die Stärkung der UN, also der diplomatischen Konfliktbeilegung statt Eskalation mittels Waffenlieferungen und Militäreinsätzen. Alle Waffenexporte müssen grundsätzlich verboten werden. Für den Aufbau sozialer und demokratischer Verhältnisse statt Aufrüstung und Repression, damit der gesellschaftliche Reichtum für die Mehrung des Allgemeinwohls eingesetzt wird, was immer friedensfördernd ist – kurz für eine Kultur des Friedens statt Konkurrenz aller gegen alle.

Wir sind Friedensbewegte aus Parteien, Verbänden, Gewerkschaften, Hochschulen und Initiativen, die sich versammeln, um für eine zivile, demokratische und soziale Wende der gesellschaftlichen Krise zu streiten.

Diese historische Aufgabe zu erfüllen, erfordert die gemeinsame Anstrengung aller und jedes Einzelnen. Kommt dazu!