Unsere Mitstreiterin Monika Koops hat bei der Kundgebung zum Ostermarsch auf den Jungfernstieg eine Solidaritätserklärung an die Hafenarbeiter:innen von Genua verlesen! Wir stehen an ihrer und eurer Seite und protestieren gegen alle Waffenexporte und -lieferungen in alle Welt. Discorso di solidarietà ai portuali di Genova! Hoch die Internationale Solidarität! Alta solidarietà internazionale!

gehalten von Johanna Zimmermann, aktiv in der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte: Der UN Generalsekretär Antonio Guterres kürzlich in einem Artikel in The Guardian: „Covid-19 hat bereits bestehende Klüfte, Verwundbarkeiten und Ungleichheiten vertieft und neue Brüche, darunter auch Verwerfungen im Bereich der Menschenrechte, aufgerissen. Die Pandemie hat die Verflechtung unserer Menschheitsfamilie offenbart – und des gesamten Spektrums der Menschenrechte: bürgerliche, kulturelle, wirtschaftliche, politische und soziale Rechte. Wenn eines dieser Rechte angegriffen wird,…

Wir haben 5.000 Unterschriftenlisten unter die Menschen gebracht, über 100 Taschen ausgegeben und bereitsüber 250 Unterschriften gesammelt! Der gestrige Tag war ein kulturvoller, abwechslungsreicher und mit vielen Überraschungen gefüllter Tag. Die Lebensfreude war sichtbar und spürbar! In einer Zeit der zunehmenden Aufrüstung, gesteigerter Rüstungsexporte und dem Aufbau von neuen und alten Feindbildern haben wir uns gegen die Erzählung, die Bevölkerung hätte da nicht mitzureden, zusammengefunden und sowohl kulturell als auch in den gehaltenen Redebeiträgen deutlich gemacht, was Frieden bedeuten…

Pressekonferenz Heute hat die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte auf einer Pressekonferenz ihren Abstimmungssatz vorgestellt. Dieser lautet: „Senat und Bürgerschaft schaffen innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbietet und unternehmen alle notwendigen und zulässigen Schritte, um dieses Verbot unverzüglich umzusetzen.“ Am 20.03.21 beginnt die Volksinitiative mit der Sammlung von mindestens 10.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten. „Nach rund zweijähriger Arbeit starten wir…

Rüstungsgüter sind solche Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Sie sind abschließend in der Ausfuhrliste der Außenwirtschaftsverordnung (AWV, Teil 1 Abschnitt A) aufgezählt. Die Voraussetzungen, unter denen solche Güter ausgeführt werden können, sind im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) geregelt. Eine Untergruppe der Rüstungsgüter sind die Kriegswaffen, das sind zur Kriegsführung bestimmte Waffen gemäß § 1 des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KrWaffKG). Die dazu gerechneten Gegenstände, Stoffe und Organismen sind in der Anlage…

Pressemitteilung Hamburg, den 15.03.2020 Hamburg setzt ein Zeichen für den Weltfrieden. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte startet mit der Unterschriftensammelphase. Hamburg sagt NEIN zu Rüstungsexporten! Einladung zur Pressekonferenz zum Beginn der Unterschriftensammlung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte   Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz zum Beginn der Unterschriftensammlung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte am 17.03.2021 um 10:00 Uhr in der Alevitischen Gemeinde Hamburg ein. Im Rahmen der…

Für den Start der Unterschriftensammlung Mitte März haben wir einen neuen Kurzflyer geschrieben. Da steht alles wichtige drin: Warum die Volksinitiative? Wer wir sind und wie die Volksgesetzgebung funktioniert. Und natürlich wie ihr mitmachen könnt!  Aber lest selbst:  >>Kurzflyer<<

Bereits Anfang Dezember, zum bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ haben wir mit einer kräftigen Projektionsveranstaltung die Schanze belebt und unser Friedensanliegen in die Öffentlichkeit getragen. Schöne Bilder der Aktion findet ihr unter: https://ziviler-hafen.de/fotos Wir wollen die gelungene Aktion am kommenden Samstag, 13.2.21 wiederholen, diesmal direkt am Eingang Sternschanze – Ecke Schanzenstraße. Wir beginnen um 18 Uhr und freuen uns, in Wort und Bild, Film und Musik und mit vielen starken…

Die Landessprecher:innen der LINKEN laden ein zum LiveTalk mit dem Thema „Hamburger Hafen: Tor zum Tod“, mit dabei ist unser Mitstreiter Axel Richter, Bildhauer. Hauptthema wird sein, wie Hamburg seiner Verantwortung weltweiten Frieden zu stiften endlich nachkommen kann und warum wir dafür gemeinsam die Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen stoppen wollen. Am Freitag, den 12.02.2021 um 19:00 Uhr über Facebook – https://www.facebook.com/DIELINKE.Hamburg – und bei YouTube – https://www.youtube.com/watch?v=Uqu6uHD4-a4&feature=youtu.be