Pressekonferenz Heute hat die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte auf einer Pressekonferenz ihren Abstimmungssatz vorgestellt. Dieser lautet: „Senat und Bürgerschaft schaffen innerhalb eines Jahres eine Rechtsgrundlage, die den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen verbietet und unternehmen alle notwendigen und zulässigen Schritte, um dieses Verbot unverzüglich umzusetzen.“ Am 20.03.21 beginnt die Volksinitiative mit der Sammlung von mindestens 10.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten. „Nach rund zweijähriger Arbeit starten wir…

Rüstungsgüter sind solche Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Sie sind abschließend in der Ausfuhrliste der Außenwirtschaftsverordnung (AWV, Teil 1 Abschnitt A) aufgezählt. Die Voraussetzungen, unter denen solche Güter ausgeführt werden können, sind im Außenwirtschaftsgesetz (AWG) geregelt. Eine Untergruppe der Rüstungsgüter sind die Kriegswaffen, das sind zur Kriegsführung bestimmte Waffen gemäß § 1 des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KrWaffKG). Die dazu gerechneten Gegenstände, Stoffe und Organismen sind in der Anlage…

Pressemitteilung Hamburg, den 15.03.2020 Hamburg setzt ein Zeichen für den Weltfrieden. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte startet mit der Unterschriftensammelphase. Hamburg sagt NEIN zu Rüstungsexporten! Einladung zur Pressekonferenz zum Beginn der Unterschriftensammlung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte   Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz zum Beginn der Unterschriftensammlung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte am 17.03.2021 um 10:00 Uhr in der Alevitischen Gemeinde Hamburg ein. Im Rahmen der…

Für den Start der Unterschriftensammlung Mitte März haben wir einen neuen Kurzflyer geschrieben. Da steht alles wichtige drin: Warum die Volksinitiative? Wer wir sind und wie die Volksgesetzgebung funktioniert. Und natürlich wie ihr mitmachen könnt!  Aber lest selbst:  >>Kurzflyer<<

Bereits Anfang Dezember, zum bundesweiten Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ haben wir mit einer kräftigen Projektionsveranstaltung die Schanze belebt und unser Friedensanliegen in die Öffentlichkeit getragen. Schöne Bilder der Aktion findet ihr unter: https://ziviler-hafen.de/fotos Wir wollen die gelungene Aktion am kommenden Samstag, 13.2.21 wiederholen, diesmal direkt am Eingang Sternschanze – Ecke Schanzenstraße. Wir beginnen um 18 Uhr und freuen uns, in Wort und Bild, Film und Musik und mit vielen starken…

Die Landessprecher:innen der LINKEN laden ein zum LiveTalk mit dem Thema „Hamburger Hafen: Tor zum Tod“, mit dabei ist unser Mitstreiter Axel Richter, Bildhauer. Hauptthema wird sein, wie Hamburg seiner Verantwortung weltweiten Frieden zu stiften endlich nachkommen kann und warum wir dafür gemeinsam die Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen stoppen wollen. Am Freitag, den 12.02.2021 um 19:00 Uhr über Facebook – https://www.facebook.com/DIELINKE.Hamburg – und bei YouTube – https://www.youtube.com/watch?v=Uqu6uHD4-a4&feature=youtu.be

Rede von Monika von der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte am 5.12. auf dem Rathausmarkt. Wir starten die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte! Liebe Hamburger und Hamburgerinnen, liebe Friedensfreund*innen, ich stehe heute hier als Mitglied des Arbeitskreises Frieden in ver.di, und darüber bin ich/sind wir als Arbeitskreis Teil der in Kürze startenden Volksinitiative gegen Rüstungsexporte, für einen zivilen Hafen in Hamburg. Meine Vorredner*innen haben all das benannt, was uns antreibt. Die Ohnmacht ist meist…

Am kommenden Samstagnachmittag werfen wir als Volksinitiative gegen Rüstungsexporte am Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ ein paar Lichtprojektionen an die Häuserwände und -fassaden der Stadt. Mit Hilfe der Lichtprojektionen wollen wir uns in der Schanze, am Schulterblatt, Ecke Susannenstraße, vorstellen und bringen dazu auch einen Kurzfilm, Friedensforderungen und Bilder mit. Kommt dazu! 05.12.2020, ab 17 Uhr am Schulterblatt:  Infotisch und Vorstellung der Volksinitiative 

Am Sonntag, den 06.12.20, von 11 – 19 Uhr findet der 27. Friedensratschlag unter dem Titel „Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!“ statt, vor dem Hintergrund der aktuellen Bedingungen leider nur digital. Dennoch wurde ein gutes und umfangreiches Programm (siehe Anhang) auf die Beine gestellt. So wird es z.B. Vorträge zu den Themen Krise und Krieg, Gute Nachbarschaft Russland und atomare Aufrüstung geben, sowie Workshops zu Rüstungskonversion, Frieden und Klima…