Das sagt man im Hohen Norden auch zur mitternächtlichen Stunde. Ja, wir haben uns für eine Klausur an die Nordsee gemacht und mit Sekt und guter Laune unser erstes norddeutsches „Bergfest“ gefeiert. Über 14. Tausend Hamburger:innen stehen hinter uns. Das tut gut und gibt uns Schwung für weitere ungewohnte Taten. Über die banale Politik des Möglichen hinauszuwachsen, unser Sein und Tun durch das Freisetzen der vielfältigsten kreativen Kräfte zu erfassen, das politische Arbeit wieder eine menschliche Arbeit auf der Grundlage der verfassten Menschenrechte die Welt vom Kopf auf die Füße stellt, dafür stehen wir ein.
Wir werden der Stadt durch ein internationales Tribunal den Titel „Weltfriedensstadt“ verleihen.
Wir werden erwartet, denn die Erfüllung der Sehnsucht „Mittlerin für den Frieden“ sein zu wollen, ist ein altes Versprechen, das wir nun in geeinter Vielstimmigkeit einlösen.
Hamburgs Gerichte werden sich an unserem Wirken orientieren dürfen und ihren Teil dazu beitragen, dem Hafen seine wahre zivile Bestimmung zuzuführen, dem „Friedenstor zur Welt“ und nicht dem „Tor zum Tod“ – denn in Hamburg sagt man Tschüss.
Mit dieser, von Axel gefassten, Dynamik haben wir von Freitag bis Sonntag, vom 15-17. Oktober, die Klausur der Volksinitiative im evangelischen Tagungszentrum Christian Jensen Kolleg in Breklum verbracht. Die Landschaft war schön, der Tagungssort angemessen, das Essen gut, der Deich hoch genug, die Schafe glücklich und wir hatten eine sehr produktive Diskussion, Zeit zu sprechen, zu kickern und für Kulturabende mit Ausschnitten aus der Sendung „Die Anstalt“ zu Rüstungstransporten und dem Film „Die Sendung der Lysistrata“.
Wir haben reflektiert „wo stehen (tanzen) wir?“, die nächsten Schritte rund um Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen und möglichen juristischen Auseinandersetzungen gewälzt und uns so darauf vorbereitet gemeinsam mit alten und neuen Bündnispartner:innen auch die nächste Stufe des Volksbegehrens zu nehmen, hin zur Weltfriedensstadt Hamburg.
Wir haben bereits viel erreicht. Mit gut 14.000 gesammelten Unterschriften, 7 großen Veranstaltungen, unzähligen Sammelaktionen, Publikationen, Pressekonferenzen und vielen geknüpften Kontakten haben wir die Friedensbefürwortung der Hamburger Bevölkerung deutlich gemacht und ermutigt diese auch selbst zum Ausdruck zu bringen und mitzumachen. In Zeiten von Corona-Maßnahmen waren wir ein gutes Gegengewicht zur allgemeinen Vereinzelung.
Aus diesem Bewusstsein heraus werden wir in den nächsten Monaten intensivere Aufklärung über die Rüstungsfirmen in der Stadt betreiben, denn in jedem Bezirk gibt es Firmen, die Rüstung produzieren. Wir planen Veranstaltungen vor den Werkstoren und wollen die Schüler:innen in Hamburg auf die Rüstungsfrage aufmerksam machen. Wir werden mit Vorträgen und Filmen die Stadtteile beleben und dafür auf Stadtteilzentren und weitere Einrichtungen zugehen.
Wir wollen mit Bands, Theatern und Künstler:innen gemeinsame Aktivitäten in Hinblick auf die zweite Stufe planen und werden weitere Projektionsveranstaltungen mit Filmen im öffentlichen Raum durchführen. Wir werden mit einem Tribunal ein Zeichen für Menschenrechte und Weltfrieden in Hamburg setzen.
Wir sind also gut vorbereitet, sollte der Senat unsere Volksinitiative vor dem Verfassungsgericht prüfen lassen. Im Gegensatz zur Bundesregierung und dem Senat bewegen wir uns mit der Forderung nach dem Stopp der Rüstungstransporte durch den Hamburger Hafen im Einklang mit der UN-Charta und dem Grundgesetz.
Insgesamt war es eine ermutigende Klausur, mit einem guten Resümee. Wir konnten weitere Arbeitsschritte für die nächsten Monate entwickeln und solidarisch über noch zu verbessernde Aspekte diskutieren. Die Ideen sprudelten und wir haben uns viel vorgenommen. Wir freuen uns auf aktivitätenreiche kommende Monate und laden alle ein dabei zu sein!