Urteilsverkündung zur VI gegen Rüstungsexporte
Am Freitag, den 1. September 2023 Um 10.00 Uhr im Verfassungsgericht am Sievekingplatz 2 Im Juli haben wir in einem belebten und gut gefüllten Gerichtssaal für die Beendigung des Transports und Umschlags von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen argumentiert. Mit über 16.000 abgegebenen Unterschriften hatten wir bereits 2021 erfolgreich die erste Stufe der Volksgesetzgebung genommen, worauf der Senat mit einer Anrufung des Landesverfassungsgerichts reagierte: Rüstungstransportfragen seien ausschließlich Bundessache und nicht…
Anti-Kriegstag
„…von dem Willen beseelt, dem Frieden der Welt zu dienen…“ (aus der Präambel des Grundgesetzes für die BRD) Hinaus auf die Straße zum Anti-Kriegstag Aufruf zur Demonstration am 1. September 2023 Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! – Der Anti-Kriegstag erinnert hierzulande an die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von deutschem Boden ausgingen. Am 1. September 1939 begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Im Osten als…